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micha ät emha.koeln

 

Rechtliche Hinweise:

1. Haftungsbeschränkung

i) Inhalte und Rechtsbeiträge

Die Inhalte unserer Internetseite – vor allem die Rechtsbeiträge – werden mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch kann der Anbieter keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereit gestellten Informationen übernehmen. Die Informationen sind insbesondere auch allgemeiner Art und stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar.

ii) Verfügbarkeit

Wir werden uns ebenfalls bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden.

iii) Externe Links

ACHTUNG!!!

siehe aktuell: https://www.heise.de/newsticker/meldung/LG-Hamburg-will-Rechtmaessigkeit-seiner-Online-Inhalte-nicht-rechtsverbindlich-erklaeren-3568292.html

Wir halten uns soweit erst mal an die alte Formulierung:

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Überschreiben sie aber mit einer orginalen angepassten Formulierung des Justizportal Hamburg – darüber hinausgehende, freiwillige Pflichten des Anbieters  bleiben unberührt:

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iv) Kein Vertragsverhältnis

Mit der Nutzung der frei zugänglichen und kostenlosen Inhalte kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

Sollten Sie eine Verletzung als gegeben ansehen, bittet der Anbieter um einen Hinweis kollegialiter und von kostenverursachenden Maßnahmen abzusehen.

2. Urheberrecht

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3. Datenschutz

i) Datenschutz

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4. Anwendbares Recht

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5. Email-Kommunikation

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